Öffentliche Sitzung vom 10. November 2020

 

Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung

Das Sitzungsgeld der Dezember-Sitzung wird für die Schoko-Nikoläuse für die Kinder des Kinderzentrums und der Grundschule gespendet.

 

ISEK Altfraunhofen

Allgemeine Informationen

ISEK ist ein informelles Planungsinstrument, das den Rahmen für die zukünftige Entwicklung im Innerortsbereich von Altfraunhofen bildet und die Grundlage für die gemeindliche Entwicklung darstellt.

Beschlussfassung zur Voruntersuchung

Beschluss über den Beginn vorbereitender Untersuchungen nach §141 Abs. 1 BauGB

Beschluss der Gemeindevertretung der Gemeinde Altfraunhofen nach §141 Abs. 3 BauGB (Vorbereitende Untersuchungen)

1. Das Gebiet Ortszentrum wurde als Problemgebiet ermittelt. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Altfraunhofen beschließt deshalb, zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit vorbereitende Untersuchungen nach §141 Abs. 1 BauGB durchzuführen/ durchführen zu lassen. Das Untersuchungsgebiet ist im Lageplan umgrenzt, der zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird.

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, alle im laufenden Verfahren notwendigen Anträge zu stellen und insbesondere auch die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümer, Mieter, Pächter und anderer Nutzungsberechtigter im Untersuchungsgebiet zu fördern, sowie Vorschläge zur beabsichtigten Sanierung entgegenzunehmen.

3. Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auf die Auskunftspflicht nach §138 BauGB hinzuweisen.

Der obengenannte Beschlussvorschlag wird genehmigt.

Das Gremium spricht sich aus, dass das Sportplatzgelände am Kellerberg zu diesem Gebiet hinzuzufügt wird.

Das Gremium spricht sich dafür aus, den nördlichen, bebauten Teil der Geisenhausener Straße, mit Abgrenzung im Norden die Vils, zu dem Gebiet hinzuzufügen.

 

Bauanträge

a) Bauantrag – Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude und Garage auf Flur-Nr. 771/13, Gem. Altfraunhofen, Bienenstraße 19

Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.

 

b) Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage auf Flur-Nr. 834/24, Gem. Altfraunhofen, Kamillenweg 7

Das Gremium möchte den Bauantrag nicht vertagen und nicht vor Ort besichtigen.

Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.

 

c) Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flur-Nr. 841/44 und 912/9, Gem. Altfraunhofen, Maisweg 2

Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.

 

d) Isolierte Befreiung – Errichtung eines Carports auf Flur-Nr. 773/26, Gem. Altfraunhofen, Hangleite 8

Das Gremium ist dafür, dass eine Sicherung angebracht werden muss.

Das Gremium erteilt dem oben genannten Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen.

 

e) Bauvorhaben im Freistellungsverfahren

  • Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Garage, Flur-Nr. 264/4, Gem. Altfraunhofen, Peissinger Weg 17
  • Errichtung Wohnhaus mit Garage, Flur-Nr. 771/12 und 752/20, Gem. Altfraunhofen, Hummelweg 13
  • Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Flur-Nr. 841/22, Gem. Altfraunhofen, Dinkelweg 4

 


 

Öffentliche Sitzung vom 13. Oktober 2020

Bauanträge

a) Antrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flur-Nr. 263/7, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 24

Der Bauantrag wird genehmigt.

b) Antrag auf Errichtung einer Terrassenüberdachung Flur-Nr. 834/37, Gem. Altfraunhofen, Sonnenring 16

Der Bauantrag wird genehmigt

 

Bauleitplanung Gemeinde Altfraunhofen – BBP/GOP „Koanznfeld“ – Deckblatt Nr. 01

a) Abwägungen und Beschlussfassung

Folgende Behörden, Fachstellen und Träger öffentlicher Belange haben eine Stellungnahme mit Einwänden oder Hinweisen vorgebracht:

  • Bayerische Landesamt für Denkmalpflege vom 16.10.2019
  • DB Immobilien Region Süd vom 23.10.2019

Das Gremium stimmt den jeweiligen Beschlussvorschlägen zu.

b) Satzungsbeschluss

Das Gremium stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

 

Gemeinde Vilsheim – Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Kemodender Straße“ durch Deckblatt Nr. 2 – Beteiligung der Behörden und Träger öffentliche Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Das Gremium stimmt der Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes „An der Kemodender Straße“ zu.

 

Ergebnisse der ILE-Findungsklausur (Integrierte ländliche Entwicklung) sowie Beschlussfassung

Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Gründung einer Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) und dem Erarbeiten der erforderlichen Strategie (ILEK) im interkommunalen Verbund der hier benannten Gemeinden mit geeigneter Rechtsform zu.                                                                                                                                                          

Der Gemeinderat Altfraunhofen stimmt der Bestellung einer ILE-Umsetzungsbegleitung und ISEK zu.

 

Beschaffung Löschanzüge Freiwillige Feuerwehr

Das Gremium ist dafür, die Firma Dittlmann für die Beratung der Kleidung zu beauftragen.

 

Vergabe Name für Verbindungsstraße Wambacher- und Steppacherstraße

Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Querstraße zu nennen 5 : 7

Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Flurstraße zu nennen 10 : 2

Das Gremium ist dafür, die Verbindungsstraße Kornstraße zu nennen  0 : 12

 


 

Öffentliche Sitzung vom 22.09.2020

Bauanträge

a) Antrag isolierte Befreiung Errichtung einer Terrassenüberdachung, Steinmauer und eines Carports mit Geräteschuppen Flur-Nr. 154/42, Gem. Altfraunhofen, Finkenstraße 32

Der Gemeinderat genehmigt den Antrag auf isolierte Befreiung.

b) Antrag Nutzungsänderung der ehem. Schreinerei als Weinstadel für 120 Personen Flur-Nr. 25/4, Gem. Altfraunhofen, Nähe Landshuter Straße

Der Gemeinderat beschließt, diesen Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.

c) Vorbescheid – Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und 4 Stellplätzen, Flur-Nr. 773/45, Gem. Altfraunhofen, Waldweg 10

Der Antrag auf Vorbescheid wird genehmigt.

d) Anfrage zur Befreiung von den Baugrenzen – Errichtung eines Wohnhauses mit Garage, Parzelle 37, Koanznfeld, Gem. Altfraunhofen, Roggenweg 6

Der Gemeinderat stimmt der Befreiung von den Baugrenzen nicht zu.

 

Ausschuss Bauprojekte – Änderung der Geschäftsordnung und Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Geschäftsordnung zu.

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Satzung zu Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zu.

Der Gemeinderat setzt für den nicht beschließenden Ausschuss „Bauprojekte“ ein Sitzungsgeld in Höhe von 25,00 Euro fest.

 

Vergabe der Planungsarbeiten für die Straße nach Loh

Der Gemeinderat beschließt, vorerst die Leistungsphasen 1 – 5 für die o. g. Baumaßnahme an das Ingenieurbüro Haarländer & Spyra zu vergeben.

 


 

Öffentliche Sitzung vom 01.09.2020

Bauanträge

Bauantrag – Tektur zum Neubau eines Ersatzwohnhauses mit PKW-Garage und Nebengebäude Flur-Nr. 569, Gem. Altfraunhofen, Oberheldenberg 5

Das Gremium lehnt den Bauantrag ab.

Bauantrag – Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 263/10, Gem. Altfraunhofen, Hummelweg 5

Das Gremium genehmigt den Bauantrag.

Bauantrag – Errichtung eines POP-Gebäudes für Breitband, Flur-Nr. 160, Gem. Altfraunhofen, Am Kellerberg 2

Das Gremium genehmigt den Bauantrag.

Vorbescheid – Errichtung eines Austragshauses, Flur-Nr. 1073, Gem. Altfraunhofen, Hub 2

Das  Bauvorhaben wird genehmigt.

Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gartenhäuschens, Flur-Nr. 264/3, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 15

Das Antrag wird genehmigt.

Antrag isolierte Befreiung – Errichtung eines Gartenhäuschens und eines Pools, Flur-Nr. 271/27, Gem. Altfraunhofen, Zur Linde 4

Das Gremium stimmt für diesen Bauantrag.

Formlose Anfrage – Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten, Flur-Nr. 773/45, Waldweg 10

Das Gremium ist für oben genannten Bauantrag.

Erweiterung des bestehenden Parkplatzes um 30 Stellplätze auf der Flur-Nr. 972/5, Im Winkel, Gemarkung Altfraunhofen

Das Gremium ist für oben genannten Bauantrag.

Bauvorhaben im Feistellungsverfahren

Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf Flur-Nr. 771/8.

 

Wanderweg von Moorloh zum Peißinger Weg – weitere Vorgehensweise

Das Gremium ist dafür, dass die Besitzer angeschrieben werden, damit sie die Bäume zuschneiden, damit danach der Weg abgezogen werden kann.

Erweiterung des bestehenden BOS-Funkmasten um eine Notstromanlage und Verlängerung des Gestattungsvertrages

Das Gremium ist für die Notstromanlage mit einer Brennstoffzelle auf Wasserstoffebene.    

Das Gremium ist für die Verlängerung des Gestattungsvertrages bis zum 31.12.2029 mit der Option der Verlängerung um zweimal 5 Jahre.

Notfallkommandant FW Wörnstorf

Der Gemeinderat Altfraunhofen bestätigt Werner Maierthaler als 1. Notfallkommandanten für die FW Wörnstorf         

Der Gemeinderat Altfraunhofen bestätigt Heinz Reiter als 2. Notfallkommandaten für die FW Wörnstorf

 


 

Öffentliche Sitzung vom 11.08.2020:

Bauanträge

a) Tektur zum Neubau eines Ersatzwohnhauses mit PKW Garage und Nebengebäude, Flur-Nr. 569, Gem. Altfraunhofen, Oberheldenberg 5

Das Gremium beschließt diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen. Es findet zuvor ein Ortstermin statt um das Bauvorhaben vor Ort zu besichtigen.

b) Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage und zwei Stellplätzen, Flur-Nr. 1346/4 und 1347 , Gem. Altfraunhofen, Wörnstorf 2

Das Gremium genehmigt den oben genannten Bauantrag.

c) Errichtung eines Carports Fl. Nr. Flur-Nr. 279/6, Gem. Altfraunhofen, Stadelbogen 19

Das Gremium genehmigt den oben genannten Bauantrag, mit der Maßgabe, dass eine fehlende Nachbarunterschrift nachgereicht wird.

d) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flur-Nr. 263/11 und 262/18, Gem. Altfraunhofen, Peißinger Weg 28

Das oben genannte Bauvorhaben wird genehmigt.

BBP/FNP „Am Steppacher Wald“

a) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Kinderzentrum am Steppacher Wald“

Das Gremium spricht sich für den oben genannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnungsplan „Kinderzentrum am Steppacher Wald“ aus.

b) Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplan durch Deckblatt Nr. 14

Das Gremium spricht sich für den oben genannten Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans durch Deckblatt Nr. 14 aus.

c) Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans d. Deckblatt Nr. 14

Das Gremium spricht sich für den oben genannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans d. Deckblatt Nr. 14 aus.

Kinderzentrum St. Nikolaus Altfraunhofen – Antrag Kostenbeteiligung an Personalkosten SPS-Kräfte

Der Gemeinderat genehmigt den Antrag der Kostenbeteiligung an Personalkosten der SPS-Kräfte einstimmig.

Christliches Bildungswerk Landshut – Zuschussantrag für de Erwachsenenbildung

Dem Christlichen Bildungswerk Landshut wird ein Zuschuss von 900,00 genehmigt.

Änderung/ Ergänzung der Geschäftsordnung und der Entschädigungssatzung

Das Gremium spricht sich dafür aus, diesen Punkt auf die nächste Tagesordnung zu vertagen.

 


 

Öffentliche Sitzung vom 21.07.2020

 

Bekanntgabe von Beschlüssen, Entscheidungen usw. nach Wegfallen der Gründe für die Geheimhaltung

In der letzten Sitzung wurden im nicht öffentlichen Teil zwei Notarurkunden verlesen und genehmigt.

Bauanträge

a) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 771/9, Bienenstraße 17

Der Bauantrag wird genehmigt.

b) Nutzungsänderung Mittagsbetreuung

Das Gremium stimmt der Nutzungsänderung einstimmig zu.

c) Errichtung eines Carports Fl. Nr. 834/30, Kamillenweg 3

Der Antrag wird einstimmig genehmigt.

d) Bekanntgabe Bauvorhaben im Freistellungsverfahren

Flurnr. 262/7, Hummelweg 4 in Altfraunhofen – Errichtung eines Einfamilienhauses T&C Flair 148 mit Garage – Genehmigung im Freistellungsverfahren.

Neubau Kinderkrippe/ Kindergarten

Das Gremium spricht sich dafür aus, dass mit 4 Kinderkrippengruppen und mit 3 Kindergartengruppen (mit Erweiterungsmöglichkeit) ein Bauplan erstellt wird.           

Kreuzungsbereich Wambacher Straße – Koanznfeld - Vorfahrtsregelung

Das Gremium beschließt eine abknickende Vorfahrtsstraße von der Wambacher Straße ins Koanznfeld sowie eine Geschwindigkeitsbegrenzung.

Breitbandausbau

Das POP-Gebäude wird im Bereich vom Brandlhaus gebaut. Es gibt insgesamt drei Bauleiter. Der Chef der Bauleiter ist Herr Hecht. Dieses Jahr wird vermutlich bei keinem Haushalt das Glasfaser angeschaltet.

Sitzungsgeld Arbeitsgruppe „Bauprojekte“

Dieser Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 


 

Öffentliche Sitzung vom 30.06.2020

 

Bauanträge

a) Anfrage – Neubau eines Doppelhauses mit 2 Einzelgaragen Fl. Nr. 265/17, Peißinger Weg 23

Die Anfrage wird abgelehnt.

b) Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Bienenhäuschens auf Fl. Nr. 833, zum Sonnenhang 1

Der Antrag wird genehmigt.

c) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 262/3 und 263/14, Bienenstraße 8

Der Antrag wird genehmigt.

d) Errichtung eines Pools auf Fl. Nr. 845/41, Stephansweg 3

Der Bauantrag wird genehmigt.

e) Antrag auf isolierte Befreiung – Errichtung eines Metallzaunes, Fl. Nr. 771/17, Peißinger Weg 38

Der Antrag wird genehmigt.

f) Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl. Nr. 771/9, Bienenstr. 17

Der Bauantrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.

g) Abbruch der bestehenden Terrassenüberdachung und Anbau eines Wintergartens, Fl. Nr. 846/19, St-Nikolaus-Straße 12

Der Bauantrag wird genehmigt.

h) Abriss der bestehenden Garagen und Errichtung eines neuen Garagengebäudes, Fl. Nr. 276 und 279/42, Nähe Holzhäuseln

Der Bauantrag wird genehmigt.

 

Feuerwehrbedarfsplan

Das Gremium stimmt einer Auftragsvergabe an die Firma Dittlmann zu.

 

Kindergarten/Kinderkrippe – Planung und Bedarfsplan

Das Gremium stimmt einer Auftragsvergabe (Bodengutachten) an die Firma Institut für Boden in Schierling zu.

Prognosezahlen für die Förderung 

Kindergarten: 110%, 3,5 Jahre -> 4 Kindergartengruppen

Kinderkrippe: 66%, 2,5 Jahre -> 5 Kinderkrippengruppen

 


 

Öffentliche Sitzung vom 16. Juni 2020

 

Haushaltsplan 2020

a) Planungsgrundlagen

    Verwaltungshaushalt

    Vermögenshaushalt

Der Verwaltungshaushalt wird mit Ansatz-Änderungen genehmigt.

Der Haushaltsansatz 10.000.00 Euro für den Grunderwerb bleibt.

Der Vermögenshaushalt wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

b) Finanzplanung

Der Finanzplan wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

c) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung 2020 wird genehmigt.

 

WZV Isar-Vils, Änderung Anzahl Verbandsräte, Benennung Verbandsrat

Die Beschlüsse vom 05.05.2020 „Bestellung des Verbandsrats im ZV Isar-Vils und des Stellvertreters“ werden aufgehoben (Gemeinderat Albert Eberl wird in den Verbandsrat bestellt. Gemeinderat Maierthaler wird als Stellvertreter für Albert Eberl in den Verbandsrat bestellt).    

Ermächtigung bzgl. Abwicklung Rangrücktritt

Bürgermeister Schreff wird ermächtigt, Rangrücktrittsanträge eigenverantwortlich zu unterzeichnen.

 


 

Öffentliche Sitzung vom 26. Mai 2020

Bauanträge:

a) Isolierte Befreiung bzgl. Errichtung eines Pools auf Flur-Nr. 845/32

Der Bauantrag wird genehmigt.      

b) Anbau eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus auf Flur-Nr. 265/13

Der Bauantrag wird genehmigt.  

c) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flur-Nr. 771/11

 Der Bauantrag wird genehmigt. 

d) Errichtung einer Terassenüberdachung auf Flur-Nr. 985, Gem. Altfraunhofen

Der Bauantrag wird genehmigt.                                                                                                                                                                            

e) Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Parzelle 48 im Koanznfeld – hier Drehung des Gebäudes

Die Bauvoranfrage wird genehmigt.  

 

Gründung Arbeitsgruppe „Bauprojekte“

Das Gremium beschließt, eine Arbeitsgruppe „Bauprojekte“ zu gründen. Die Mitglieder sind Manuela Welsch-Dax, Jürgen Königer, Johann Petermaier, Robert Maier, Carsten Schmidthals und Albert Eberl.    

Gemeindefriedhof: Umwandlung Familiengräber in Einzelgräber

Im Gemeindefriedhof, wird die Fläche beim Eingang links und zwischen den beiden Bäumen für Urnenfelder genutzt. Die Reihe oberhalb den grauen Kugeln, soll in Einzelgräber umgewandelt werden.

Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Preisenberg V Erweiterung“ Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentliche Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Preisenberg V Erweiterung“.

Eilentscheidung Gaserschließung ESB Koanznfeld

Das Gremium bestätigt die Eilentscheidung des 1. Bgm Schreff einstimmig.

Geschwindigkeitsbeschränkung Wambacher Straße

Das Gremium ist für eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h bei der Wambacherstraße in Höhe des Kindergarten.

Benennung eines Vertreters für die Zusammenarbei mit dem Kinderzentrum

Das Gremium wählt GRin Dr. Kristina Neumaier zur Vertreterin für die Zusammenarbeit mit dem Kinderzentrum.

Freiwillige Feuerwehr

a) Abwicklung Kostenerstattung für Einsätze

Das Gremium ist für die Kostenerstattung für Einsätze

b) Kostenübernahme für Partner bei Besuch Feuerwehrerholungsheim nach 40 Jahren aktivem Dienst

Die Kosten für das Feuerwehrerholungsheim werden für die Partner übernommen.

c) FFW-Bedarf (Piepser)

Das Gremium ist für die Anschaffung von fünf neuen Piepser

Das Gremium ist für die Anschaffung eines Notebooks

Straßenunterhalt GV-Straße Rampoldsdorf - Eging

Das Gremium stimmt dafür, die 650 Meter der Straße von Rampoldsdorf nach Eging mitzusanieren