Öffentliche Sitzung vom 16. Juni 2020

 

Haushaltsplan 2020

a) Planungsgrundlagen

    Verwaltungshaushalt

    Vermögenshaushalt

Der Verwaltungshaushalt wird mit Ansatz-Änderungen genehmigt.

Der Haushaltsansatz 10.000.00 Euro für den Grunderwerb bleibt.

Der Vermögenshaushalt wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

b) Finanzplanung

Der Finanzplan wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

c) Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung 2020 wird genehmigt.

 

WZV Isar-Vils, Änderung Anzahl Verbandsräte, Benennung Verbandsrat

Die Beschlüsse vom 05.05.2020 „Bestellung des Verbandsrats im ZV Isar-Vils und des Stellvertreters“ werden aufgehoben (Gemeinderat Albert Eberl wird in den Verbandsrat bestellt. Gemeinderat Maierthaler wird als Stellvertreter für Albert Eberl in den Verbandsrat bestellt).    

Ermächtigung bzgl. Abwicklung Rangrücktritt

Bürgermeister Schreff wird ermächtigt, Rangrücktrittsanträge eigenverantwortlich zu unterzeichnen.

 


 

Öffentliche Sitzung vom 26. Mai 2020

Bauanträge:

a) Isolierte Befreiung bzgl. Errichtung eines Pools auf Flur-Nr. 845/32

Der Bauantrag wird genehmigt.      

b) Anbau eines Wintergartens an bestehendes Wohnhaus auf Flur-Nr. 265/13

Der Bauantrag wird genehmigt.  

c) Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flur-Nr. 771/11

 Der Bauantrag wird genehmigt. 

d) Errichtung einer Terassenüberdachung auf Flur-Nr. 985, Gem. Altfraunhofen

Der Bauantrag wird genehmigt.                                                                                                                                                                            

e) Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienwohnhauses Parzelle 48 im Koanznfeld – hier Drehung des Gebäudes

Die Bauvoranfrage wird genehmigt.  

 

Gründung Arbeitsgruppe „Bauprojekte“

Das Gremium beschließt, eine Arbeitsgruppe „Bauprojekte“ zu gründen. Die Mitglieder sind Manuela Welsch-Dax, Jürgen Königer, Johann Petermaier, Robert Maier, Carsten Schmidthals und Albert Eberl.    

Gemeindefriedhof: Umwandlung Familiengräber in Einzelgräber

Im Gemeindefriedhof, wird die Fläche beim Eingang links und zwischen den beiden Bäumen für Urnenfelder genutzt. Die Reihe oberhalb den grauen Kugeln, soll in Einzelgräber umgewandelt werden.

Aufstellung des qualifizierten Bebauungsplanes „Preisenberg V Erweiterung“ Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentliche Belange gem. §4 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Preisenberg V Erweiterung“.

Eilentscheidung Gaserschließung ESB Koanznfeld

Das Gremium bestätigt die Eilentscheidung des 1. Bgm Schreff einstimmig.

Geschwindigkeitsbeschränkung Wambacher Straße

Das Gremium ist für eine Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h bei der Wambacherstraße in Höhe des Kindergarten.

Benennung eines Vertreters für die Zusammenarbei mit dem Kinderzentrum

Das Gremium wählt GRin Dr. Kristina Neumaier zur Vertreterin für die Zusammenarbeit mit dem Kinderzentrum.

Freiwillige Feuerwehr

a) Abwicklung Kostenerstattung für Einsätze

Das Gremium ist für die Kostenerstattung für Einsätze

b) Kostenübernahme für Partner bei Besuch Feuerwehrerholungsheim nach 40 Jahren aktivem Dienst

Die Kosten für das Feuerwehrerholungsheim werden für die Partner übernommen.

c) FFW-Bedarf (Piepser)

Das Gremium ist für die Anschaffung von fünf neuen Piepser

Das Gremium ist für die Anschaffung eines Notebooks

Straßenunterhalt GV-Straße Rampoldsdorf - Eging

Das Gremium stimmt dafür, die 650 Meter der Straße von Rampoldsdorf nach Eging mitzusanieren