Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 30.07.2019

Elisabeth Schmitt am Sep 05 2019

In der Sitzung vom 30.07.2019 sind folgende Beschlüsse (öffentlicher Teil) gefasst worden:

In der Sitzung vom 30.07.2019 sind folgende Beschlüsse (öffentlicher Teil) gefasst worden:

  1. Bürgeranfragen
    - keine Beschlüsse vorh. -
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 09.07.2019
    Die Niederschrift vom 09.07.2019 wird ohne Änderungen genehmigt. - 12:0 -
  3. Überarbeitung der Entwässerungssatzung und der Beitrags- und Gebührensatzung
    Die Entwässerungssatzung wir in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen. Sie tritt am 01.08.2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Entwässerungssatzung vom 26.06.1991 in der Fassung vom 15.12.2003 außer Kraft. - 13:0 -

    Die Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wird in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen. Sie tritt am 01.08.2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Beilags- und Gebührenssatzung vom 29.10.1998 in der Fassung vom 25.06.2010 außer Kraft. - 13:0 -

    Die Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung wird in der vorliegenden Fassung als Satzung beschlossen. Sie tritt am 01.08.2019 in Kraft, gleichzeitig tritt die Beitrags- und Gebührensatzung vom 29.10.1998 in der Fassung vom 25.06.2010 außer Kraft. - 13:0 -
  4. Bebauungsplan Galgenfeld - Deckblatt 4
    Die Bebauungsplan GE-Galgenfeld soll durch Deckblatt Nr. 04 geändert werden. - 12:1 -

    Der Gemeinderat ist mit der Planung einverstanden, das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange kann eingeleitet werden. - 12:1 -
  5. Bauanträge
    a) Neuabu eines Getreidelagers, Flur-Nr. 898, Untersteppach 6

    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    b) Vorbescheid, 2-Familienwohnhaus mit Garage, Meisenweg 17
    Das gemeindlichen Einvernehmen wird nicht erteilt. - 13:0 -
  6. Antrag auf Installierung von Mitfahrbänken in Altfraunhofen
    Es soll eine Mitfahrbank an der Landshuter Straße ortsauswärts aufgestellt werden. - 13:0 -
  7. Antrag auf ein Spielgerät in Wörnstorf
    Der Gemeinderat sitmmt der Aufstellung einer Slackline zu. - 13:0 -
  8. Beratung über den Ausbau der GVS nach Schachten
    - keine Beschlüsse vorh. -
  9. Antrag auf Zuschuss für das Christliche Bildungswerk
    Die Gemeinde Altfruanhofen gewährt einen Zuschuss in Höhe von 750,-- €. - 13:0 -
  10. Antrag des Kinderzentrums auf Förderung von SPS-Kräften
    Der Gemeinderat stimmt der Beteiligung an der Förderung in Höhe von 50 % der Gemeinden Altfraunhofen und Baierbach zu. - 13:0 -
  11. Informationen - Wünsche - Anträge
    - keine Beschlüsse vorh. -

 

Bei Bedarf kann der öffentliche Teil der Niederschrift, nach vorheriger Terminvereinbarung, im Rathaus eingesehen werden.

 

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