Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 12.02.2019

Elisabeth Schmitt am Mar 25 2019

In der Sitzung vom 12.02.2019 sind folgende Beschlüsse (öffentlicher Teil) gefasst worden:

 

  1. Bürgeranfragen
    - keine Beschlüsse vorh. -
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 22.01.2019
    Die Niederschrift wird ohne Änderungen genehmigt. - 12:0 -
  3. Sanierung der Schule - Dachstuhl

    Der Dachstuhl des Altbaus der Grundschule soll erneuert werden und mit einer Ziegeldeckung ausgeführt werden. Die Maßnahmen sind dann mit dem Zuwendungsgeber abzustimmen. - 12:0 -

  4. Errichtung der Räume für die Mittagsbetreuung und den Jugendtreff
    Die Verwaltung soll den Entwurf mit der Regierung abklären. Des Weiteren ist der notwendige Bedarf mit der möglichen Kapazität im neuen Gebäude abzustimmen. - 13:0 -

  5. Erteilung von Straßennamen für das Baugebiet Moorloh-Ost
    Der Gemeinderat vergibt für den langen Straßenzug den Namen „Bienenstraße“ und für den kürzeren Straßenzug „Hummelweg“.  - 13:0 -

  6. Bauanträge
    a) Verlängerung einer Baugenehmigung, Flur-Nr. 576, Gemarkug Altfraunhofen

    Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung des genehmigten Vorbescheides zu. - 13:0 -
    b) Neubau eines Wohnhauses, Flur-Nr. 271/38, Baugebiet Sonnenhang
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    c) Änderungsplan zum Neubau eines Mastschweinestalles, Anbau eines Futterlagers mit Vorraum und Dacheinschiftung, Flur-Nr. 898, Untersteppach
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    d) Neubau einer Garage mit Keller, Flur-Nr. 164/21, Von-Fraunhofen-Str.
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    e) Antrag auf Vorbescheid, Flur-Nr. 109, Maierholz
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    f) Antrag auf isolierte Befreiung - Einfriedung mit Gartenhaus, Flur-Nr. 833/8 Baugebiet Sonnenhang
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -
    g) Fahrbarer Hühnerstall
    Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. - 13:0 -

  7. Bauleitplanung
    a) Flächennutzungsplan, Deckblatt 13 - Behandlung Stellungnahmen, Beschluss
    Die Beschlussvorschläge werden vom GR angenommen. Jeweils - 13:0 -

    Der Gemeinderat Altfraunhofen nimmt Kenntnis von vorgenannter Sachlage sowie der Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung und stellt die vorliegende Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Altfraunhofen durch Deckblatt Nr. 13 in der heutigen Fassung vom 13.02.2019, einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der heutigen Fassung vom 13.02.2019, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB fest. Die Fortschreibung kann nach Genehmigung durch das Landratsamt Landshut mit Bekanntmachung in Kraft treten. - 13:0 -
    b) Bebauungsplan GE-Galgenfeld-Erweiterung II - Behandlung Stellungnahmen, Beschluss
    Die Beschlussvorschläge werden vom GR angenommen. Jeweils - 13:0 -

    Der Gemeinderat Altfraunhofen nimmt Kenntnis von vorgenannter Sachlage sowie der Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung und beschließt den vorliegenden Bebauungs- und Grünordnungsplan “GE-Galgenfeld Erweiterung II“ in der heutigen Fassung vom 12.02.2019 einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der heutigen Fassung vom 12.02.2019, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Der Bauleitplan kann nach Genehmigung des parallel in Fortschreibung befindlichen Flächennutzungs- und Landschaftsplan-Deckblattes Nr. 13, mit der Bekanntmachung in Kraft treten. - 13:0 -
    c) Änderung des Bebauungsplans Koanznfeld
    - Planung eines Kindergartens/-krippe
    Sollte die Anfrage bei den Grundstücksnachbarn keinen Erfolg haben, darf auf Grundlage des Vorschlags der Verwaltung am Siedlungsrand des Baugebiets Koanznfeld ein/e Kindergarten/-krippe mit Wohnungen im ersten Obergeschoss weitergeplant werden. - 13:0 -
    - Änderung der Zufahrten zu einigen Häusern
    Seitens des Gemeinderates besteht Einverständnis mit der Änderung der Zufahrten im Bereich der Parzellen 51-55 im Baugebiet Koanznfeld. - 13:0 -

  8. Anschaffung eines Feuerwehrautos GW-L 1
    Die Verwaltung soll einen Antrag auf Förderung beim Landkreis Landshut stellen und den Ankauf des GW-L 1 zusammen mit dem Markt Velden in die Wege leiten. - 13:0 -

  9. Durchlass auf Aufhamer Graben
    Der Auftrag des Durchlasses darf an die Fa. Brandl seites KFB erteilt werden. - 13:0 -

  10. Sanierung Kirche St. Stephanus in Wörnstorf - Zuschussantrag
    Die Gemeinde gewährt einen Zuschuss in Höhe von 10 % zu den Sicherungsmaßnahmen. - 12:0 -

  11. Informationen - Wünsche - Anträge
    - Kreuz an der Geisenhausener Straße

    Die Gemeinde gewährt einen Zuschuss von 50 % der Reparaturkosten des Kreuzes. - 11:2 -
    - Kanalreinigung und -untersuchung
    Die Ausschreibung der Kanalreinigung und -untersuchung kann in diesem Umfang fortgesetzt werden. - 13: 0 -

Bei Bedarf kann der öffentliche Teil der Niederschrift, nach vorheriger Terminvereinbarung, im Rathaus eingesehen werden.

 

 

 

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