Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 05.11.2019

Elisabeth Schmitt am Nov 28 2019

In der Sitzung vom 05.11.2019 sind folgende Beschlüsse (öffentlicher Teil) gefasst worden:

In der Sitzung vom 05.11.2019 sind folgende Beschlüsse (öffentlicher Teil) gefasst worden:

  1. Bürgeranfragen
    Keine Beschlüsse vorhanden.
  2. Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2019
    Die Niederschrift wird ohne Änderungen genehmigt. - 14:0 - (1 enth.)
  3. Bauanträge
    a) Bauvoranfrage Holzhäuseln
    Der Gemeinderat stimmt dem Bauvorhaben auf Flur-Nr. 277 zu. - 15:0 -
    b) Neubau eines Dreispänners mit Garagen, Bienenstraße 2 und 4
    Das Bauvorhaben wird genehmigt. - 14:0 -
    Die Anträge auf Befreiung wegen der Abweichungen der Festsetzungen des Bebauungsplans werden genehmigt. - 14:0 -
    c) Änderungsantrag Vorbescheid Zweifamilienhaus im Meisenweg, Flur-Nr. 176/18
    Das Bauvorhaben wird genehmigt. - 0:15 -
    d) Neubau Einfamilienhaus mit Garage Flur-Nr. 573/55 Moorloh III
    Um sich ein Bild von dem BAuvorhaben machen zu können, findet ein Ortstermin am Samstag, den 09.11.2019 um 11.45 Uhr statt. Gleichzeitig werden die Mitglieder des Gemeinderates, die am Ortstermin teilnehmen, ermächtigt, das Bauvorhaben zu genehmigen oder abzulehnen. - 15:0 -
  4. Informationen über Preise für Containermiete
    Keine Beschlüsse vorhanden.
  5. Aussprache über Planungsauftrag Kindergarten
    Keine Beschlüsse vorhanden.
  6. Gemeinde Vilsheim - Bebauungsplan Mehrgenerationenwohnen in Gundihausen Am Hausacker Deckblatt 1 - Fachstellenbeteiligung
    Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen die Änderung des Bebauungsplans mit Deckblatt 1. - 15:0 -
  7. Beschluss über die Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters/der ersten Bürgermeisterin
    Die Rechtsstellung des Bürgermeisters für die Legislaturperiode 2020 - 2026 ist ehrenamtlich. - 12:3 -
  8. Kommunalwahlen 2020
    Bestellung des Stellvertretes/der Stellvertreterin des Wahlleiters

    Der Gemeinderat bestellt Bürgermeisterin Katharina Rottenwallner zur stellvertretenden Wahlleiterin. - 15:0 -
  9. Erlass einer Plakatierungsverordnung
    Eine Plakatierungsverordnung wird nicht erlassen. - 15:0 -
  10. Grundschulsanierung - Vergabe
    Der Gemeinderat erteilt den Auftrag für die Malerarbeiten an die Fa. Petermaier. - 14:0 - (1 enth.)
    Der Gemeinderat erteilt den Auftrag für die Fassadenelemente an die Fa. Riedeberger Metallbau, Ergolding. - 15:0 -
  11. Absperrung der Treppe bei der Schule zur Schulstraße
    Keine Beschlüsse vorhanden.
  12. Löschwasserversorgung - Errichtung von Hydranten
    Die Fa. Wurm erhält den Auftrag, die drei Hydranten zu errichten. -15:0-
  13. Bestellung Datenschutzbeauftragter
    Für die Gemeinde Altfraunhofen wird Herr Oberndorfer als Datenschutzbeauftragter bestellt. - 15:0 -
  14. Informationen - Wünsche - Anträge
    Keine Beschlüsse vorhanden.

 

Bei Bedarf kann der öffentliche Teil der Niederschrift, nach vorheriger Terminvereinbarung, im Rathaus eingesehen werden.

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